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Fachartikel zum Baurecht veröffentlicht

2. Dezember 2022 /

Dr. Mathias Hellriegel und Dr. Jakob Brukwicki verfassten einen Aufsatz unter dem Titel „Das Große Clubsterben – Das Baurecht als Lösung?“ in der Publikation „Baurecht“ des Werner Verlags im Heft 11 (November 2022); ab Seite 1579.

Die Autoren gelangen in der umfassenden Analyse u.a. zu der Bewertung, dass eine Aufwertung von Musikspielstätten zu Anlagen kultureller Zwecke durch eine entsprechende Änderung der BauNVO punktuelle, positive Veränderung für Musikspielstätten zur Folge hat. Eine entsprechende Anpassung hat vor allem symbolische Bedeutung, Musikspielstätten weg von einem „Schmuddel-Image“ als gleichgestellt mit Sex-Kinos und Bordellen, eine höhere gesellschaftliche Anerkennung zu kommen zu lassen.

Als vorzugswürdigen Weg erscheint den Autoren eine Regelung angelehnt an § 13 BauNVO (isoliertes Regelungen zu Ferienwohnungen), so das der Wille des Verordnungsgebers explizit in einem eigenen Paragraphen zum Ausdruck kommt.

Auch wenn die Normierung von Musikspielstätten als Anlagen kultureller Zwecke bereits eine rechtliche Aufwertung im Rahmen der BauNVO darstellt, so ist damit noch keine abschließende Aussage über ihre bauplanungsrechtliche Zulässigkeit in den jeweiligen Baugebieten getroffen. Entsprechende Bedenken bezüglich der zu erwartenden Lärmemissionen ließe sich dabei weiterhin auf Ebene des im Einzelfall zu prüfenden Rücksichtnahmegebots von den Kommunen ausreichend Rechnung tragen.

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