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Krimi im Bundesrat: Wirtschaft vs. Umwelt/Schall
Die Befassung in der Länderkammer zum Gesetzentwurf der BauNVO-Novelle zeigte unterschiedliche Positionen zwischen Wirtschafts- und Umweltausschuss. In der finalen Stellungnahme setzen sich die Argumente im Sinne der Musikclubs durch.
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Bundeskabinett bringt BauNVO-Novelle auf den Weg
Die LiveKomm begrüßt erste Schritte, sieht jedoch im weiteren parlamentarischen Verfahren Nachbesserungsbedarfe. Großer Handlungsbedarf zeigt sich auch bei den Schallregulierungen.
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LiveKomm reicht Stellungnahme zur BauNVO-Novelle ein
Bundesverband sieht große Anpassungsbedarfe zum Referentenentwurf des Bauministeriums und formuliert zentrale Kritik- und Änderungspunkte.
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Bauministerium startet Verbändeanhörung zur Novelle der Baugesetzgebung
Bis zum 16. August haben Bundesländer und Verbände Zeit, ihre Stellungnahmen einzureichen. Der Gesetzentwurf soll im September 2024 im Bundeskabinett beschlossen werden. Bis Ende 2024 soll das Vorhaben im Bundestag abgeschlossen sein.
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LiveKomm veröffentlicht Stellungnahme zum Referentenentwurf der TA Lärm
Bis zum 21. Juni können Stellungnahmen im Rahmen der Anhörung beteiligter Kreise zum „Entwurf einer Zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm“ (Experimentierklausel) an das Umweltbundesministerium (ci3@bmuv.bund.de) übermittelt werden.
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BBSR veröffentlicht Heft „Stadt bei Nacht“
Die neue Ausgabe der Fachzeitschrift „IzR – Informationen zur Raumentwicklung“ beleuchtet die verschiedenen Facetten des urbanen Nachtlebens.
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Bauministerium verschriftlicht Skepsis zur geplanten Einstufung von Musikclubs als Anlagen kultureller Zwecke
In dem Prozess, um eine angemessene Einstufung von Musikclubs mit nachweisbar kulturellem Bezug im Städtebauchrecht wird weiter um Deutungshoheit gerungen. Jüngste Station der Auseinandersetzung zwischen ministerieller Fachebene und der Branchen-Vertreter:innen der Club- und…
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Deutscher Musikrat unterstützt Bestrebungen nach einer Kulturschallverordnung
Dachverband stuft im Lärmschutz teilweise stark diskussionswürdigen Auflage ein und fordert einen fundierten und offenen Austauschs. Die anstehenden Neuerungen der TA Lärm sollten für eine Debatte um angemessene Regelungen genutzt werden.
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Fachartikel zum Baurecht veröffentlicht
Dr. Mathias Hellriegel und Dr. Jakob Brukwicki verfassten einen Aufsatz unter dem Titel „Das Große Clubsterben – Das Baurecht als Lösung?“ in der Publikation „Baurecht“ des Werner Verlags im Heft 11 (November 2022);…
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IG NACHT KONSIL als Netzwerk der kommunalen Nachtbeauftragten gegründet
Im Anschluss an die Stadt nach Acht Konferenz 2022, Europas wichtigster Nachtleben-Konferenz, die vom 1. bis 2. September 2022 erstmals in Dortmund stattfand, haben sich Nachtbeauftragte aus ganz Deutschland zur IG NACHT KONSIL…
